16. Juni 2017     l      Förderung wasserwirtschaftlicher Projekte

Förderprogramm Wasserwirtschaft: 100 Millionen Euro für Wasserinfrastruktur, Gewässer- und Hochwasserschutz

Die Landesregierung wird in diesem Jahr rund 520 wasserwirtschaftliche Maßnahmen rheinland-pfälzischer Kommunen mit insgesamt 100 Millionen Euro fördern. Das hat Umweltministerin Ulrike Höfken heute mitgeteilt. „Die Infrastruktur der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung muss nachhaltig und energieeffizient betrieben werden.

Dies erfordert regelmäßige Investitionen, insbesondere in die Verbesserung der Energieeffizienz. Gerade im ländlichen Raum brauchen die Kommunen und damit unsere Bürgerinnen und Bürger hierzu die finanzielle Unterstützung des Landes“, erklärte Höfken.

Neben der bundesweit erhobenen Abwasserabgabe schaffe der in Rheinland-Pfalz eingeführte Wassercent die finanzielle Grundlage, um die Kommunen auch weiterhin bei der Umsetzung ihrer wasserwirtschaftlichen Projekte zu unterstützen, so Höfken. Die Fördermittel seien unter anderem zur Verbesserung der Reinigungsleistung der Kläranlagen vorgesehen, um die anspruchsvollen Ziele der europäischen Wasserrahmenrichtlinie zur erreichen. „Diese verpflichtet die Länder, alle Gewässer in einen guten ökologischen Zustand zu überführen. Dass dies bei 30 Prozent der Bäche, Flüsse und Seen erreicht wurde und Rheinland-Pfalz damit bundesweit an der Spitze steht, sei auch ein Verdienst des Förderprogramms Wasserwirtschaft“, erklärte Höfken. Ein Großteil der Fließgewässer in Rheinland-Pfalz verfehle dieses Ziel jedoch immer noch, machte die Umweltministerin deutlich: „Hier sind noch große Anstrengungen notwendig.“

Außerdem beinhaltet das Förderprogramm die Sanierung beschädigter Kanäle, den Bau von Verbundleitungen zur Sicherung der Wasserversorgung, Hochwasserschutzkonzepte und daraus abgeleitete Maßnahmen zum Hochwasserschutz sowie eine große Anzahl von Projekten zur Renaturierung von Gewässern im Rahmen der „Aktion Blau Plus“. „Wir setzen mit dem Förderprogramm Wasserwirtschaft finanzielle Anreize, damit unsere Abwasser- und Wasserversorgungsanlagen die vorhandenen Potenziale zur Energieeinsparung und Energiegewinnung in der Wasserwirtschaft erschließen. Von mehr regenerativ erzeugter Eigenenergie, wie etwas aus Klärschlamm, und geringeren Energiekosten, zum Beispiel durch energieeffiziente Pumpen, profitieren das Klima und die Bürgerinnen und Bürgern gleichermaßen“, sagte Höfken.

Die Kommunen konnten sich bis November 2016 um die Aufnahme in das Förderprogramm bewerben. Die Zuwendungsbescheide des Förderprogramms zu den jeweils beantragten Maßnahmen werden den Kommunen bereits seit Anfang Juni dieses Jahres nach und nach zugestellt.


08. Juni 2017     l      Benchmarking Wasserwirtschaft Rheinland-Pfalz

Die 5. Runde Benchmarking Wasserwirtschaft ist gestartet

Die Auftaktveranstaltung für den nächsten Leistungsvergleich der kommunalen Unternehmen der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung fand in Anwesenheit von Staatssekretär Dr. Thomas Griese am 08. Juni 2017, 10.00 Uhr, im Ministerium für Umwelt, Ernährung, Energie und Forsten, Kaiser-Friedrich-Straße 1, statt.

Nähere Informationen über das Benchmarkingprojekt sowie die Vorträge der Referenten anlässlich der Auftaktveranstaltung können Sie hier abrufen.


02. Juni 2017     l      Gewässerschutz

Der Maifisch kommt nach Rheinland-Pfalz

Umweltstaatssekretär Thomas Griese wilderte heute gemeinsam mit Kindern vom Kindergarten St. Johannes Nepomuk eine neue Generation Maifische in Kripp am Rhein aus. Seit diesem Jahr unterstützt Rheinland-Pfalz das länderübergreifende Projekt zur Rückkehr des Maifischs in den Rhein.

"Ich freue mich, dass diese seltene Fischart nun wieder in rheinland-pfälzischen Gewässern zu Hause ist“, sagte Griese. Die nur wenige Millimeter großen Fische sind Nachkommen von wilden Maifischen aus dem Fluss Garonne und stammen aus einer Zuchtanlage in Frankreich. „Mit dem Auswildern der Maifische in den Rhein wollen wir unseren Beitrag zur dauerhaften Rückkehr der Wanderfischart Maifisch in den Rhein und zur Biodiversitätsstrategie des Landes leisten“, so der Staatssekretär. „Hierfür haben wir mit dem traditionsreichen Fischerort Kripp an der Ahrmündung einen besonders symbolträchtigen Ort gewählt.“

Mit der heutigen Auswilderung der Maifische stiegen die Chancen, dass die Wiederansiedlungsmaßnahmen Früchte trügen und der Maifisch wieder zum festen Bestandteil der Fischarten des Rheins werde. Ein weiterer Erfolg des Projekts: Zurückkehrende Maifische pflanzen sich im Mittelrhein wieder natürlich fort. So wurden in begleitenden wissenschaftlichen Untersuchungen bei Koblenz Mitte Mai erstmals hunderte Maifische bei ihrer nächtlichen Hochzeit belauscht, die unter lautem Planschen auf überströmten Kiesbänken stattfand. „Dies ist ein Gewinn für die Artenvielfalt in unseren Gewässern, nachdem der Maifisch im Rhein ausgestorben war“, erklärte Griese.

Hintergrundinformationen
Mit der Unterstützung des rheinland-pfälzischen Umweltministeriums, des Bundesamtes für Umwelt der Schweiz und des Landesfischereiverbandes Baden-Württemberg sind seit diesem Jahr alle Rheinanlieger von der Quelle bis zur Mündung im Wiederansiedlungsprojekt vertreten. Initiator und Förderer der Wiederansiedlung des Maifischs im Rhein ist seit dem Jahr 2003 die HIT-Umweltstiftung aus Siegburg. Unter der Leitung von Nordrhein-Westfalen wurde das deutsch-französische Wiederansiedlungsprojekt bereits von 2007 bis 2015 mit europäischer Ko-Finanzierung und Unterstützung des hessischen Umweltministeriums, sowie des Rheinischen Fischereiverbandes, des Verbandes hessischer Fischer, der Rheinfischereigenossenschaft Nordrhein-Westfalen, der niederländischen Anglervereinigung Sportvisserij Nederland und der HIT-Umweltstiftung aus Siegburg realisiert.

In der neuen Programmphase, die vom Rheinischen Fischereiverband aus Nordrhein-Westfalen geleitet wird, geht es neben der Fortführung der Wiederansiedlungsmaßnahmen insbesondere um das Monitoring der Bestandsentwicklung des Maifischs im Rhein. Der ursprüngliche Maifischbestand im Rhein war aufgrund starker Überfischung, durch fortschreitende Zerstörung von Laichgebieten, Errichtung von Wanderungshindernissen und insbesondere durch die stark zunehmende Gewässerverschmutzung in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts vollständig zurückgegangen. Als die Wasserqualität des Rheins - dank verstärkter Anstrengungen bei der Gewässerreinhaltung - wieder verbessert wurde, konnten ab 1978 immer wieder einzelne Maifische im Oberrhein nachgewiesen werden. Bis dahin wurden jedoch noch nie Hinweise auf eine natürliche Fortpflanzung der Fische im Rhein gefunden. Seit 2013 sind die Zahlen der Beobachtungen im Rhein sprunghaft angestiegen: Es sind vor allem zurückkehrende Maifische aus dem Meer, die einige Jahre zuvor als Larven im Rahmen des Maifischprojekts in Nordrhein-Westfalen und Hessen in den Rhein ausgesetzt worden waren. Funde von Jungfischen zeigen außerdem, dass sich die Fische tatsächlich zeitgleich im Rhein fortzupflanzen begannen und sich ein selbstständig erhaltender Bestand der Wanderfischart im Rhein entwickelt. Die Identifikation eines aktiven Laichplatzes und die Dokumentation umfangreicher Laichaktivitäten im Mittelrhein Mitte Mai 2017 - durch Wissenschaftler des Umweltcampus der Hochschule Trier - ist als Meilenstein auf dem Weg zur dauerhaften Etablierung des Maifischs im Rhein zu werten. In den nächsten Jahren soll diese positive Entwicklung noch durch begleitende Besatzmaßnahmen gestützt werden.

Der zu den Heringsartigen zählende Maifisch (Alosa alosa) bewohnt europäische Küstengewässer und wächst dort bis zu einer Körperlänge von rund 70 cm heran. Maifische wandern in den Frühjahrsmonaten zum Laichen weit die Zuflüsse hinauf. Dort pflanzen sie sich nachts in rasch durchströmten Strecken mit kiesigem Untergrund fort. Die Jungfische wandern noch in den ersten Lebensmonaten ins Meer ab, wo sie zur Geschlechtsreife heranwachsen und nach drei bis fünf Jahren zwischen April und Juni in den Rhein zum Laichen zurückkehren. Noch vor hundert Jahren stiegen Maifische in großen Schwärmen den Rhein bis weit über Basel hinauf. Sie wurden im Frühjahr häufig in vielen Rheinzuflüssen gefangen und bildeten eine wichtige Grundlage für die Berufsfischerei.


02. Juni 2017     l      Badegewässer

Höfken startet Badesaison: „Wasserqualität bisher überall ausgezeichnet“

Zum heutigen Start der Badesaison gibt Umweltministerin Ulrike Höfken grünes Licht für unbeschwertes Badevergnügen in Rheinland-Pfalz: „Die Wasserqualität ist in allen bislang untersuchten und von der Europäischen Union anerkannten Badeseen im Land ausgezeichnet“, sagte Höfken und wünschte den Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern ein unbeschwertes Badevergnügen.

Bei den im Mai von den Gesundheitsämtern der Kreisverwaltungen und dem Landesuntersuchungsamt (LUA) durchgeführten Voruntersuchungen sei wie im vergangenen Jahr bisher durchweg eine gute hygienische Wasserqualität festgestellt worden, so Höfken. Insgesamt seien in diesem Jahr 69 Seen im Land als Badegewässer gelistet.

Die gute Badewasserqualität in Rheinland-Pfalz hatte die EU-Kommission bereits in ihrem am 23. Mai 2017 vorgelegten Bericht für die Badesaison 2016 bestätigt. Die neue Bewertung der Badegewässer wird erst zum Ende der Saison 2017 vorgenommen, wenn alle Ergebnisse der Saison 2017 vorliegen. Zu den offiziellen Badeseen zählt der kleine Postweiher im Westerwald, aber auch der 331 Hektar große Laacher See. Weiträumige Naherholungsgebiete mit mehreren Baggerseen befinden sich entlang des Rheins, etwa im Binsfeld in Speyer. Damit das Badevergnügen ungetrübt genossen werden kann, untersuchen die Gesundheitsämter in Zusammenarbeit mit dem LUA die Wasserqualität an den offiziellen Badestellen regelmäßig auf Keimbelastungen. Zusätzlich untersucht das Landesamt für Umwelt (LfU) die Badegewässer auf Cyanobakterien (Blaualgen), da diese zum Beispiel Hautreizungen oder Durchfall auslösen können. Betroffene Gewässer würden dann so lange unter Beobachtung bleiben, bis keine Gesundheitsrisiken mehr bestehen.

„Damit die gute Bewertung der rheinland-pfälzischen Badegewässer so bleibt, freue ich mich, wenn sich die Badegäste an den natürlichen Gewässern umweltbewusst verhalten“, erklärte die Ministerin. Die Badeseen seien auch Lebensraum für Pflanzen und Tiere, die es im Sinne einer nachhaltigen Nutzung zu respektieren und zu schützen gelte. „Ein sorgsamer Umgang mit den Gewässern, die Schonung der Uferrandzonen und Vermeidung von Abfall sind aktive Beiträge für die ökologische Qualität der Gewässer“, sagte die Ministerin. Das Umweltministerium bittet in diesem Zusammenhang auch, auf das Füttern und Anlocken von Wasservögeln und Fischen zu verzichten, um Verunreinigungen an Badestellen einzudämmen.

„Schwimmen ist nur an den ausgewiesenen Badestellen zugelassen“, stellte Höfken klar. Flusswasser sei aus hygienischen Gründen grundsätzlich als gesundheitlich bedenklich anzusehen. In Rheinland-Pfalz sei daher kein Fluss oder größerer Bach als Badegewässer ausgewiesen. Wegen der Gefahren durch Schiffsverkehr und der zum Teil starken Strömung auf den großen Flüssen rät das Umweltministerium generell vom Baden in Fließgewässern ab.

Mehr Information zu den Badeseen in Rheinland-Pfalz im Internet:
Übersichtskarten, Steckbriefe und aktuelle Messwerte zu den rheinland-pfälzischen Badegewässern stehen im „Badegewässer-Atlas“ unter www.badeseen.rlp.de

Ergebnisse des EU-Badegewässerberichts 2016 sind im Internet auf der Homepage der EU-Kommission hier abrufbar.


17. Mai 2017     l      Ehrenamt

Höfken überreicht Verdienstmedaille an Pegelbeobachter Karl-Heinz Müntnich aus Treis-Karden

Im Namen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Umweltministerin Ulrike Höfken am Dienstag die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz an Karl-Heinz Müntnich aus Treis-Karden (Landkreis Cochem-Zell) überreicht.

Umweltministerin Ulrike Höfken überreicht Karl-Heinz Müntnich die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz; © MUEEF

„Diese Auszeichnung verleiht das Land an Persönlichkeiten, die sich über Jahre hinweg mit großem persönlichen Engagement und Sachverstand für das Wohl der Allgemeinheit eingesetzt haben“, sagte Höfken bei der Feierstunde in Mainz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Herrn Müntnich diese Auszeichnung für sein langjähriges Engagement als Pegelbeobachter verliehen. „Seit nunmehr 50 Jahren fährt Herr Müntnich zweimal pro Woche bei jedem Wetter von seinem Wohnort Treis-Karden zum Pegel nach Kloster Engelport, um den Wasserstand am Flaumbach zu überprüfen. Erst durch solche langjährigen Beobachtungen lassen sich Veränderungen im Wasserhaushalt erkennen und Beschreibungen des Klimawandels erstellen. Auch der Hochwassermeldedienst wäre ohne diese Daten undenkbar. Die Arbeit von Herrn Müntnich ist daher ein wesentlicher Beitrag zum Schutz von Mensch und Natur und eine Grundlage für die Gewässerkunde im Land“, würdigte Ministerin Höfken den Einsatz von Herrn Müntnich

.Derzeit sind landesweit 280 Pegelbeobachter im Einsatz. Sie unterstützen die hauptamtlichen Mitarbeiter der Wasserwirtschaftsverwaltung und suchen die einzelnen Messstellen jahraus – jahrein regelmäßig auf, lesen den Pegel ab, warten und reinigen die Messstellen. „Pegelwächter wie Herr Müntnich leisten ein ehrenamtliches Engagement, das kontinuierlich akribische Detailarbeit erfordert sowie großen technischen und persönlichen Einsatz verlangt und das dennoch kaum im Licht der Öffentlichkeit steht. Umso beeindruckender ist es, wie anhaltend und verantwortungsvoll Herr Müntnich über 50 Jahre diese Aufgabe an ‚seiner‘ Messstelle ausgefüllt hat“, stellte Höfken heraus. Mit der Verdienstmedaille des Landes sprach Ministerin Höfken im Namen der Ministerpräsidentin ihren tief empfundenen Dank für dieses Lebensengagement aus und brachte die große Anerkennung des Landes für die Beobachtertätigkeit zum Ausdruck.


16. Mai 2017     l      Wasserrecht

Verschlechterungsverbot nach § 27 Wasserhaushaltsgesetz

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 1.07.2015 (Rechtssache 461-13) Antworten auf zwei wesentliche Fragestellungen zum Verschlechterungsverbot nach § 27 Wasserhaushaltsgesetz (Artikel 4 EG-Wasserrahmenrichtlinie/WRRL) gegeben. Der EuGH hat entschieden,

  • dass das Verschlechterungsverbot unmittelbar für die Zulassung von einzelnen Projekten gilt, und
  • dass eine Verschlechterung vorliegt, sobald sich der Zustand mindestens einer Qualitätskomponente im Sinne des Anhangs V der WRRL um eine Klasse verschlechtert bzw. wenn  die betreffende Qualitätskomponente im Sinne des Anhangs V bereits in der niedrigsten Klasse eingeordnet ist, jede Verschlechterung dieser Komponente eine Verschlechterung des Zustands eines Oberflächenwasserkörpers darstellt.

Mittlerweile sind in Folge des EuGH-Urteils eine Reihe weiterer obergerichtlicher Entscheidungen zum Verschlechterungsverbot ergangen. Daher wurden „Vollzugshinweise des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten Rheinland-Pfalz zur Auslegung und Anwendung des wasserrechtlichen Verschlechterungsverbots nach den §§ 27 bzw. 44 WHG sowie zu den Ausnahmen nach  den §§ 31 Abs. 2 bzw. 47 Abs. 3 Satz 1 WHG (Artikel 4 WRRL)“ erarbeitet, die hier als PDF-Datei heruntergeladen werden können. Die Vollzugshinweise wenden sich vorrangig an die Wasserbehörden in Rheinland-Pfalz, die das Verschlechterungsverbot im Rahmen von wasserrechtlichen Vorhabenzulassungen oder im Rahmen der Beteiligung an Vorhabenzulassungen nach anderen Rechtsvorschriften, soweit Auswirkungen auf Gewässer zu erwarten sind, anzuwenden haben.
Weitere Informationen finden Sie hier


15. Mai 2017     l      Gewässerschutz

Höfken: Renaturierung des Kyllufers ist ein Gewinn für Mensch und Natur

„Die Renaturierung des Kyllufers in Gerolstein ist ein Gewinn für Mensch und Natur: Durch die naturnahe Entwicklung der Kyll werden neue Lebensräume für Pflanzen und Tiere geschaffen und der Fluss für die Bevölkerung wieder erlebbar gemacht“, sagte Umweltministerin Ulrike Höfken bei der Einweihung des ersten Bauabschnitts im Rahmen des Projekts „Stadt im Fluss“.

„Vor dem Hintergrund des Artensterbens müssen wir besondere Anstrengungen unternehmen, um den Rückgang von Tier- und Pflanzenarten in unseren Gewässern entgegen zu wirken“, so Höfen.

Durch Flutmulden im Stadtgebiet kann der Fluss bei Hochwasser nun mehr Raum einnehmen. Böschungen wurden mit Steinsatz und die Gewässersohle mit Wasserbausteinen gegen Erosion gesichert. „Auch für die Bevölkerung ist das naturnahe Kyllufer ein Gewinn: Eine Kneippanlage im Flachwasserbereich sowie ein naturnaher Wasserspielplatz laden die Anwohner nun zum Verweilen ein“, erläuterte die Ministerin. Die Landesregierung hat den ersten Bauabschnitt mit rund 880.000 Euro aus Mitteln der „Aktion Blau Plus“ gefördert. „Mehr als 1.300 Rückbauprojekte und Gewässerrenaturierungen mit rund 900 km Gewässerlänge konnten wir bereits über dieses Programm realisieren“, sagte Höfken. Die Wasserrahmenrichtlinie der EU verpflichte die Länder, alle Gewässer in einen guten ökologischen Zustand zu überführen. Dass dies in Rheinland-Pfalz bei 30 Prozent der Bäche, Flüsse und Seen bereits erreicht wurde, sei auch ein Verdienst der Aktion Blau Plus, so Höfken. Ein Großteil der Fließgewässer in Rheinland-Pfalz verfehle dieses Ziel jedoch immer noch, machte die Umweltministerin deutlich: „Hier sind noch große Anstrengungen notwendig.“

„Mit der ,Stadt im Fluss‘ verbinden wir den Gewässer- mit dem Hochwasserschutz sowie der Stadtentwicklung in vorbildlicher Weise. Ich freue mich, dass die Verbandsgemeinde und insbesondere die Stadt Gerolstein erkannt haben, welche Chancen die Aufwertung des Kyllufers bietet“, sagte die Ministerin und dankte allen Mitwirkenden für ihr Engagement bei der Umsetzung des ersten Bauabschnitts. In den kommenden drei bis vier Jahren sollen noch zwei weitere Bauabschnitte am Kyllufer fertig gestellt werden und dazu beitragen, dass der Fluss ein neuer Lebensraum für Mensch und Natur wird.


Mai 2017     l      Benchmarking Wasserwirtschaft Rheinland-Pfalz

Die 5. Runde Benchmarking Wasserwirtschaft startet

Die Auftaktveranstaltung für den nächsten Leistungsvergleich der kommunalen Unternehmen der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung findet in Anwesenheit von Staatssekretär Dr. Thomas Griese am 08. Juni 2017, 10.00 Uhr, im Ministerium für Umwelt, Ernährung, Energie und Forsten, Kaiser-Friedrich-Straße 1, Raum U124 statt. Ab sofort ist eine Anmeldung über das entsprechende Anmeldeformular im  Internetauftritt der Benchmarkinginitiative unter dem Menüpunkt „Aktuelles“: http://www.wasserbenchmarking-rp.de möglich.

Weiter Informationen können hier als PDF-Datei heruntergeladen werden.


Januar 2017     l      Wasserwirtschaftsverwaltung Rheinland-Pfalz

Positionspapier der Wasserwirtschaftsverwaltung "Unsere Positionen - unsere Ziele"

Mit dem Koalitionsvertrag vom Mai 2016 wurden vielfältige politische Schwerpunkte, darunter auch solche für den Bereich Wasserwirtschaft, vereinbart. Mit dem neuen Positionspapier der Wasserwirtschaftsverwaltung „Unsere Positionen - unsere Ziele“ wurde auf dieser Grundlage eine Standortbestimmung vorgenommen und die Zielsetzungen für die kommenden Jahre definiert.

Das Papier soll der Verwaltung Orientierung geben, aber auch für den Dialog mit unseren Partnern Verwendung finden. Das Positiionspapier kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden.


30. Januar 2017     l      Gewässerschutz 

Start für grenzüberschreitendes Kooperationsprojekt EmiSûre: Gemeinsam Mikroschadstoffe in Gewässern reduzieren

Wie kann Abwasserreinigung mit innovativen und energieeffizienten Verfahren erfolgen? Mit dieser Frage beschäftigt sich das Projekt EmiSûre, das grenzübergreifend Strategien entwickeln will, um Mikroschadstoffeinträge in Gewässer im deutsch-luxemburgischen Grenzgebiet zu verringern. EmiSûre wird im Rahmen des EU-Kooperationsprogramms Interreg V A in der Großregion (Frankreich-Belgien-Deutschland-Luxemburg) als grenzüberschreitendes Gemeinschaftsvorhaben zwischen Rheinland-Pfalz und Luxemburg durchgeführt.

Weitere Partner sind neben den Universitäten in Kaiserslautern und Luxemburg die Luxemburger Abwassersyndikate SIDEN und SIDEST und der saarländische Entsorgerverband EVS. Zudem wird das Projekt durch den Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz und die Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall (DWA) unterstützt.

„In unseren Gewässern werden zunehmend Rückstände von Arzneimitteln, Pflanzenschutzmitteln oder andere Mikroschadstoffe in geringen Konzentrationen nachgewiesen. Wir müssen davon ausgehen, dass diese Schadstoffe auf Mikroorganismen und Fische sowie über die Nahrungskette auch auf Menschen schädliche Auswirkungen haben können“, erklärte Umweltministerin Ulrike Höfken. Ziel des Projektes sei es, neue Strategien und Verfahren zu entwickeln, um die Menge von Mikroschadstoffen in Gewässern zu reduzieren. „Derzeit fehlt es an finanzierbaren und nachhaltigen Technologien zur Entfernung von Mikroschadstoffen für kleine und mittelgroße Kläranlagen“, so Höfken weiter. Diese sollen im Rahmen des EmiSûre-Projektes auf zwei Versuchsanlagen im Einzugsgebiet des deutsch-luxemburgischen Grenzflusses Sauer entwickelt werden. In dem Projekt werden Aufwand und Nutzen von Reinigungstechniken erprobt und bewertet. Wichtige Kriterien zur Beurteilung der Anlagen sind die Leistungsfähigkeit zur Verminderung von Mikroschadstoffen und der Keimbelastung des Wassers, der Energieverbrauch, die Kosten und der Personaleinsatz. Untersucht wird auch der Einsatz naturnaher Verfahren der Abwasserbehandlung. Zudem werden die Ergebnisse aus Projekten zur Vermeidung von Schadstoffeinträgen berücksichtigt.

Die Zusammenhänge sind von besonderer Bedeutung für kleinere bis mittelgroße Kläranlagen, wie sie häufig in der Großregion, gerade in den ländlichen Gebieten von Rheinland-Pfalz, Saarland und Luxemburg, zum Einsatz kommen. „Hier bieten grenzüberschreitende Lösungen erhebliche Vorteile“, betont Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing. Das Wirtschaftsministerium ist zuständig für die drei rheinland-pfälzischen Interreg A-Programme zur Förderung grenzüberschreitender Zusammenarbeit. Der Projektumfang umfasst rund 1,3 Mio. Euro, von denen 60 Prozent mit Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) gefördert werden. Der Anteil des Landes Rheinland-Pfalz beträgt rund 211.000 Euro. Die dreijährige Projektlaufzeit startet heute mit einer Sitzung der Projektpartner an der Universität Luxemburg.

Die grenzüberschreitenden Interreg A-Programme sind ein Förderinstrument der Europäischen Union zu Unterstützung europäischer Kooperationsprojekte zwischen benachbarten Mitgliedstaaten und Regionen. In der vergangenen Förderperiode 2007-2013 waren rheinland-pfälzische Einrichtungen an insgesamt fast 100 grenzüberschreitenden Interreg-Projekten aus vielfältigen Themenbereichen beteiligt, zum Beispiel Tourismus, Umweltschutz, Energie, Arbeitsmarkt, Forschung, Gesundheit, Kultur und Sprachenerwerb. In der derzeit laufenden Förderperiode 2014-2020 sind allein in der Großregion aktuell 36 Projekte am Start, davon 28 mit rheinland-pfälzischer Beteiligung. Weitere sind in Planung.


27. Januar 2017     l      Wasserversorgung

Umweltministerin Ulrike Höfken bewilligt rund 6,3 Millionen Euro für öffentliche Wasserversorgung in der Nationalparkregion

Für die derzeit im Bau befindliche Verbindungsleitung von der Primstalsperre zur Steinbachtalsperre in der Nationalparkregion hat das rheinland-pfälzische Umweltministerium 2016 rund 4,2 Millionen Euro an Fördermitteln bereitgestellt.

Die Gelder gehen an den Wasserversorgungszweckverband Birkenfeld und die beteiligten Verbandsgemeinden Birkenfeld, Baumholder und Herrstein sowie die Stadt Idar-Oberstein. Deren Investitionskosten belaufen sich auf insgesamt rund 5,28 Millionen Euro.

Notwendig ist der Bau der Verbindungsleitung, weil die Steinbachtalsperre als zentrale Einrichtung nach mehr als 40 Betriebsjahren einer Sanierung bedarf, die im laufenden Betrieb nicht möglich ist. Bedingt durch den Ausfall des Speichers in der Zeit der Sanierung würde dem Versorgungsgebiet eine Wassermenge von jährlich rund 2,5 Millionen Kubikmetern fehlen. Ausgeglichen wird dies über die neu entstehende Verbindungsleitung aus dem Wasserreservoir der Primstalsperre.

Darüber hinaus wurde für diese Nationalparkregion zur Sicherstellung der öffentlichen Wasserversorgung im Reidenbachtal den oben genannten Maßnahmeträgern  2,16 Millionen Euro für den Bau einer Verbindungsleitung vom Hochbehälter Mittelbollenbach bis Dickesbacher Weg bewilligt.

„Mit den bereit gestellten Fördergeldern trägt das Land wesentlich zur Stärkung und weiteren Entwicklung der Nationalparkregion bei“, so Umweltministerin Ulrike Höfken. Auch hob sie hervor, dass die Sicherung der öffentlichen Wasserversorgung in ausreichender Menge und Qualität  im ländlich geprägten Landkreis Birkenfeld zu vertretbaren Gebühren für die Bürgerinnen und Bürger vor allem durch die Einnahmen aus dem Wassercent ermöglicht wird.


24. Januar 2017     l      Aktion Blau Plus 

Rehbachverlegung in Haßloch ist förderfähig

Nachdem die vom Landkreis Bad Dürkheim beantragte „Rehbachverlegung in Haßloch“ 2016 von der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd planfestgestellt wurde und damit genehmigt ist, muss das Umweltministerium noch über die beantragte Förderung des 4,1 Millionen Euro teuren Projektes mit Landesmitteln entscheiden. Dazu hatte Herr Staatssekretär Dr. Thomas Griese im Frühjahr 2016 das Landesamt für Umwelt beauftragt, die Förderfähigkeit umfassend zu prüfen. Das Ergebnis der Prüfung liegt nun vor. Im Ergebnis ist die Rehbachverlegung als Maßnahme der „Aktion Blau Plus“ grundsätzlich förderfähig. Der Prüfbericht des Landesamts für Umwelt kann hier herunter geladen werden.


21. Dezember 2016     l      Gewässerschutz

Neue Broschüre: "Gutes Wasser für Rheinland-Pfalz"

"Gutes Wasser für Rheinland-Pfalz" lautet der Titel der neuen Broschüre, die darüber informiert, was das Land unternimmt, um Gefahren von unserem Grundwasser und Trinkwasser abzuwenden. Die Broschüre können Sie hier als PDF-Dokument herunterladen.

27. Okober 2016     l      Gewässerschutz

Höfken/Becht: Neue Kooperationsvereinbarung verbessert den Gewässerschutz in der Vorderpfalz

Umweltministerin Ulrike Höfken unterzeichnete heute eine Kooperationsvereinbarung zur gewässerschonenden Bewirtschaftung im Erweiterungsgebiet des Wasser- und Bodenverbandes Beregnung Vorderpfalz. „Die Umstellung bei der Beregnung von landwirtschaftlichen Flächen auf Oberflächenwasser schont das Grundwasser und leistet einen Beitrag zum Gewässerschutz“, sagte Höfken.

Die Vereinbarung mit dem Verband betrifft die Ausdehnung der landwirtschaftlichen Beregnungsfläche um die Region Beindersheim, Bobenheim-Roxheim, sowie Groß- und Kleinniedesheim. Künftig wird dieses Gebiet mit einer Fläche von insgesamt 750 Hektar mit Oberflächenwasser beregnet.

„Das Umweltministerium und Landwirtschaftsministerium unterstützen den Wasser- und Bodenverband Beregnung mit insgesamt 5,8 Millionen Euro bei den Erweiterungsmaßnahmen. Damit leistet das Land einen zentralen Beitrag für ökologische Verbesserungen in der Region“, sagte Höfken. Die Vereinbarung sieht zum Beispiel das Anlegen von Blühflächen, die umweltfreundliche Entsorgung von Ernterückständen und die Erweiterung der ökologischen Anbauflächen vor. Im Erweiterungsgebiet befinden sich bereits 150 Hektar ökologische Anbaufläche. Es ist somit die größte Bioanbaufläche für Gemüse- und Sonderkulturen in Rheinland-Pfalz. „Gerade der ökologische Anbau bietet große Vorteile für den Gewässerschutz, da er Grund- und Oberflächenwasser in der Regel mit weniger Nitrat und Pflanzenschutzmitteln belastet“, so die Umweltministerin.

Auch Landwirtschaftsstaatssekretär Andy Becht begrüßt das Projekt. „Das vom Wasser- und Bodenverband zur Beregnung der Vorderpfalz so lange geplante Beregnungsprojekt findet mit der Unterzeichnung des Kooperationsvertrages und der Überreichung der Förderbescheide nun seinen erfolgreichen Abschluss. Jetzt kann der eigentliche Ausbau beginnen. Damit wird landwirtschaftlichen Unternehmen in diesem Gebiet die Chance gegeben, wirtschaftlich erfolgreich Gemüseanbau zu betreiben“, sagte Staatssekretär Andy Becht.

„Die Kooperationsvereinbarung ist ein wichtiger Baustein unseres Programms ‚Gewässerschonende Landwirtschaft‘, welches das Umweltministerium im letzten Jahr ins Leben gerufen hat. Mehr als 20 Kooperationen mit Wasserversorgern, finanziert aus dem Wassercent, sind bereits umgesetzt oder in Planung“, so Höfken.
 


26. Okober 2016     l      Wasserversorgung

Höfken: „WasserWissensWerk“ wird neue Attraktion in der Nationalparkregion

„Das „WasserWissensWerk“ wird die neue Attraktion für Besucher, Wanderer oder Anwohner des Nationalparks Hunsrück-Hochwald“, erläuterte heute Umweltministerin Ulrike Höfken anlässlich der Vorstellung des Konzeptes an der Steinbachtalsperre bei Kempfeld. „Wasser ist ein wesentliches Element des Nationalparks wie die hohen Niederschläge im Hochwald, die landschaftsprägenden Hangmoore oder Quellgebiete für Mineralwasser belegen.

Und deshalb werden wir hier mit dem bundesweit beispielgebenden Wasser-Infozentrum das Element Wasser für Touristen und Schüler erlebbar machen, so Höfken.

Umweltministerin Höfken übergab zudem dem Wasserzweckverband im Landkreis Birkenfeld zwei Förderbescheide. Gefördert im Rahmen der Aktion Blau Plus wird das „WasserWissensWerk“ mit 500.000 Euro und die Fernwasserleitung zur Anbindung der Primstalsperre an die zu sanierende Steinbachtalsperre mit rund einer Million Euro. Das Land unterstützt die Sicherstellung der Trinkwasserversorgung im Wasserzweckverband Birkenfeld in den nächsten Jahren mit insgesamt 34 Millionen Euro.

Die geförderten Maßnahmen sind Bestandteil des Landeskonzeptes zur nachhaltigen Entwicklung der Nationalparkregion. „Das „WasserWissensWerk“ ist ein weiteres touristisches Angebot neben Rangertouren oder Nationalparktoren, um Gäste des Nationalparks auch länger in der Region halten und somit Wertschöpfung für Bewohner und Kommunen erzielen zu können“, so Höfken: „Damit wird auch die Nationalparkregion als Lehr– und Bildungsstandort gestärkt. Hier werden Naturwissenschaften wie Mathematik, Geologie, Physik und Chemie für alle Altersgruppen erlebbar gemacht. In enger Kooperation mit der Uni Koblenz-Landau und der Uni Trier wird die universitäre Zusammenarbeit gestärkt“, ergänzte die Umweltministerin. Zwischen den Jahren 2013 bis 2015 habe allein das Umweltministerium 23 Millionen Euro an Fördermitteln bereitgestellt. Bis 2020 seien aus Mitteln des Umweltministeriums und EU-Programmen weitere 42 Millionen Euro vorgesehen.

Das „WasserWissensWerk“, direkt an der Steinbachtalsperre gelegen, ist ein Kooperationsprojekt des Wasserzweckverbandes Birkenfeld mit dem Umweltministerium. Neben der Wassergewinnung, Wasseraufbereitung und Wasserlieferung von Trinkwasser wird das Infozentrum auch die Bedeutung von Wasser, dessen Schutz und seine Gefährdung durch eine moderne Ausstellung vermitteln. Das Konzept hat die Universität Koblenz-Landau im Auftrag des Umweltministeriums erarbeitetet. Es bein-haltet die Gestaltung eines Infozentrums in den Räumlichkeiten des Wasserzweckverbandes des Landkreises Birkenfeld, den Anbau eines Blauen Klassenzimmers als Wasser-Labor und eines Themenpfades entlang der sanierten Steinbachtalsperre. Der Baubeginn ist für Anfang 2017 geplant.

„Die Bedeutung des Trinkwasser als unser Lebensmittel Nummer 1, seine Gefährdung und den Schutz der wertvollen Ressource, können wir optimal im Kontext unseres Nationalparks darstellen“, resümierte Höfken.
 


07. Okober 2016     l      Aktion Blau Plus

880.000 Euro für Gewässerrenaturierungen in der Verbandsgemeinde Konz – Umweltstaatssekretär Griese überreicht Förderbescheide

Mit rund 880.000 Euro unterstützt das rheinland-pfälzische Umweltministerium in diesem Jahr gleich drei Projekte zur Gewässerrenaturierung in der Verbandsgemeinde Konz. Heute hat Umweltstaatssekretär Thomas Griese im Konzer Rathaus die Förderbescheide für die Maßnahmen am Pellinger Bach, am Fuchsgraben und am Konzer Bach überreicht.

„Es kommt nicht jeden Tag vor, dass wir einer Verbandsgemeinde eine solche Summe für Maßnahmen der Aktion Blau Plus übergeben. Dass wir dies hier und heute tun, macht deutlich, wie wichtig diese umfangreichen Programme für die ökologische Verbesserung der drei Gewässer und gleichzeitig für den Hochwasserschutz sind“, betonte Griese.
 
Mit 603.000 Euro fließt der überwiegende Teil der Fördergelder in die Renaturierung des Konzer Baches. An diesem sollen bis 2018 in drei Bauabschnitten die Wasserqualität und die Gewässerstruktur verbessert und seine Durchgängigkeit erhöht werden.
Weitere rund 227.000 Euro sind für Maßnahmen am Oberlauf des Pellinger Bachs vorgesehen. Hier soll auf einer Länge von rund 1000 Metern ein naturnahes Gewässerprofil hergestellt werden, um die vorhandenen erheblichen Erosionsschäden zu entschärfen. Weiterhin ist der Rückbau einer Verrohrung vorgesehen, um die Durchgängigkeit zu verbessern. Zu dieser Maßnahme gehört auch die Errichtung eines Rückhaltebeckens. Hierfür wurden der Verbandsgemeinde schon im Juni rund  55.000 Euro gewährt.

Mit den übrigen fast 49.000 Euro unterstützt das Land die naturnahe Gewässerunterhaltung am Fuchsgraben in Konz-Könen. Hier ist aufgrund von Straßenbaumaßnahmen an der B 51 auf einem Teilstück die Verlegung des Gewässers erforderlich. Dabei wird unter anderem die Verrohrung unterhalb eines Wirtschaftsweges zurückgebaut und durch einen belichteten Haubenkanal ersetzt. Auch ist eine Bepflanzung mit gewässertypischen Gehölzen vorgesehen. All dies führt zu einer erhebliche Verbesserungen der Gewässerstruktur.
 
Im Rahmen der Veranstaltung verwies  Griese auch auf den 2013 eingeführten Wassercent, mit dem die Landesregierung die Finanzierung wasserwirtschaftlicher  Maßnahmen auf eine bessere Grundlage gestellt habe. „Ohne diese zusätzlichen Einnahmen wären die heute angesprochenen Maßnahmen, aber auch die vielen an anderer Stelle erforderlichen Projekte kaum zu finanzieren“, so der Staatssekretär.
 

05. Okober 2016     l      Aktion Blau Plus

Höfken: Im Biosphärenreservat Pfälzerwald eröffnet Forschungsstation Eußerthal als Zentrum für Wissenschaft, Forschung und Umweltbildung

„Mitten im Pfälzerwald eröffnet die Forschungsstation Ökosystemforschung Eußerthal als Zentrum für Wissenschaft, Forschung und Umweltbildung der Universität Koblenz-Landau“, erklärte Umweltministerin Ulrike Höfken heute zur Eröffnungsfeier. „Früher wurden im Eußerthal Fische zum Verzehr gezüchtet".

Nun werden Forscher dort bedrohte Fischarten wie den Schlammpeitzger vermehren und Schüler das Leben im Wasser entdecken“, so Höfken: „Hier wird Gewässer- und Artenschutz mit Wissenschaft und Umweltbildung kombiniert und zum Modell für andere Regionen“, sagte Höfken und dankte der Universität und dem Landesfischereiverband Pfalz, der Verbandsgemeinde Annweiler, der Ortsgemeinde Eußerthal sowie den Wasser- und Fischereibehörden für ihr Engagement.
 
In zwei Feldlaboren können nun interdisziplinäre Forschungsarbeiten zum Themenkomplex Fließ- und Stillgewässer und deren ökologische und gesellschaftliche Bedeutung stattfinden. Für tierökologische Forschungsarbeiten stehen Versuchsräume, Aquarienanlagen und Klimakammern zur Verfügung.
Das sich im Aufbau befindliche NaturLab Eußerthal ergänzt die Forschungsstation und ermöglicht als außerschulischer Umweltbildungsort ein situationsbezogenes, entdeckendes und fächerübergreifendes Lernen für Schüler und Studenten. „Im Ökosystem Wasser mit dessen Bewohnern, wie Fischen, Krebsen oder Amphibien, lässt sich die Ökologie dieses Lebensraums hervorragend erforschen. So wird die besondere Bedeutung für uns Menschen veranschaulicht“, so Höfken.
 
Das Land fördere die gesamten Aktivitäten auf der Anlage Eußerthal mit insgesamt einer Million Euro. Diese einzigartige Kooperation von Umweltbehörden, Universität, Kommunen und Landesfischereiverband Pfalz trage außerdem zur Regionalentwicklung im Biosphärenreservat bei und werde Signalwirkung fürs ganze Land entfalten.
Parallel zur Einweihung der Forschungsstation setzte die Ministerin den Spatenstich zur Renaturierung der ehemaligen Fischzuchtanlage. Der aufwändige Rückbau der 17 maroden Becken wird zunächst mit rund 120.000 Euro der Aktion Blau Plus gefördert. Die Renaturierung bewirkt eine ökologische Aufwertung des Sulzbaches, positive Effekte für den Hochwasserrückhalt und Naturschutz. Die Baumaßnahme läuft bis zum Jahr 2018.
 
„Gewässerschutz steht auf der Agenda der Landesregierung ganz oben“, betonte Ministerin Höfken. Das Förderprogramm der Wasserwirtschaft umfasse allein in diesem Jahr 520 Maßnahmen der Kommunen, die das Land mit 110 Millionen Euro bezuschusse. Insbesondere wies Höfken auf die Erfolge der Aktion Blau Plus hin: So seien in den vergangenen zwei Jahrzehnten im Rahmen dieses Programms zur Renaturierung von Gewässern rund 1400 Projekte realisiert worden. Höfken: „Mehr Raum für Bäche und Flüsse heißt auch mehr Lebensraum für Tiere und Pflanzen sowie mehr Lebensqualität für die Menschen, die an den Gewässern leben.“
Mehr Information zur Forschungsstation Eußerthal im Internet unter http://eeres.uni-koblenz-landau.de