Januar 2017     l      Wasserwirtschaftsverwaltung Rheinland-Pfalz

Positionspapier der Wasserwirtschaftsverwaltung "Unsere Positionen - unsere Ziele"

Mit dem Koalitionsvertrag vom Mai 2016 wurden vielfältige politische Schwerpunkte, darunter auch solche für den Bereich Wasserwirtschaft, vereinbart. Mit dem neuen Positionspapier der Wasserwirtschaftsverwaltung „Unsere Positionen - unsere Ziele“ wurde auf dieser Grundlage eine Standortbestimmung vorgenommen und die Zielsetzungen für die kommenden Jahre definiert.

Das Papier soll der Verwaltung Orientierung geben, aber auch für den Dialog mit unseren Partnern Verwendung finden. Das Positiionspapier kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden.


30. Januar 2017     l      Gewässerschutz 

Start für grenzüberschreitendes Kooperationsprojekt EmiSûre: Gemeinsam Mikroschadstoffe in Gewässern reduzieren

Wie kann Abwasserreinigung mit innovativen und energieeffizienten Verfahren erfolgen? Mit dieser Frage beschäftigt sich das Projekt EmiSûre, das grenzübergreifend Strategien entwickeln will, um Mikroschadstoffeinträge in Gewässer im deutsch-luxemburgischen Grenzgebiet zu verringern. EmiSûre wird im Rahmen des EU-Kooperationsprogramms Interreg V A in der Großregion (Frankreich-Belgien-Deutschland-Luxemburg) als grenzüberschreitendes Gemeinschaftsvorhaben zwischen Rheinland-Pfalz und Luxemburg durchgeführt.

Weitere Partner sind neben den Universitäten in Kaiserslautern und Luxemburg die Luxemburger Abwassersyndikate SIDEN und SIDEST und der saarländische Entsorgerverband EVS. Zudem wird das Projekt durch den Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz und die Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall (DWA) unterstützt.

„In unseren Gewässern werden zunehmend Rückstände von Arzneimitteln, Pflanzenschutzmitteln oder andere Mikroschadstoffe in geringen Konzentrationen nachgewiesen. Wir müssen davon ausgehen, dass diese Schadstoffe auf Mikroorganismen und Fische sowie über die Nahrungskette auch auf Menschen schädliche Auswirkungen haben können“, erklärte Umweltministerin Ulrike Höfken. Ziel des Projektes sei es, neue Strategien und Verfahren zu entwickeln, um die Menge von Mikroschadstoffen in Gewässern zu reduzieren. „Derzeit fehlt es an finanzierbaren und nachhaltigen Technologien zur Entfernung von Mikroschadstoffen für kleine und mittelgroße Kläranlagen“, so Höfken weiter. Diese sollen im Rahmen des EmiSûre-Projektes auf zwei Versuchsanlagen im Einzugsgebiet des deutsch-luxemburgischen Grenzflusses Sauer entwickelt werden. In dem Projekt werden Aufwand und Nutzen von Reinigungstechniken erprobt und bewertet. Wichtige Kriterien zur Beurteilung der Anlagen sind die Leistungsfähigkeit zur Verminderung von Mikroschadstoffen und der Keimbelastung des Wassers, der Energieverbrauch, die Kosten und der Personaleinsatz. Untersucht wird auch der Einsatz naturnaher Verfahren der Abwasserbehandlung. Zudem werden die Ergebnisse aus Projekten zur Vermeidung von Schadstoffeinträgen berücksichtigt.

Die Zusammenhänge sind von besonderer Bedeutung für kleinere bis mittelgroße Kläranlagen, wie sie häufig in der Großregion, gerade in den ländlichen Gebieten von Rheinland-Pfalz, Saarland und Luxemburg, zum Einsatz kommen. „Hier bieten grenzüberschreitende Lösungen erhebliche Vorteile“, betont Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing. Das Wirtschaftsministerium ist zuständig für die drei rheinland-pfälzischen Interreg A-Programme zur Förderung grenzüberschreitender Zusammenarbeit. Der Projektumfang umfasst rund 1,3 Mio. Euro, von denen 60 Prozent mit Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) gefördert werden. Der Anteil des Landes Rheinland-Pfalz beträgt rund 211.000 Euro. Die dreijährige Projektlaufzeit startet heute mit einer Sitzung der Projektpartner an der Universität Luxemburg.

Die grenzüberschreitenden Interreg A-Programme sind ein Förderinstrument der Europäischen Union zu Unterstützung europäischer Kooperationsprojekte zwischen benachbarten Mitgliedstaaten und Regionen. In der vergangenen Förderperiode 2007-2013 waren rheinland-pfälzische Einrichtungen an insgesamt fast 100 grenzüberschreitenden Interreg-Projekten aus vielfältigen Themenbereichen beteiligt, zum Beispiel Tourismus, Umweltschutz, Energie, Arbeitsmarkt, Forschung, Gesundheit, Kultur und Sprachenerwerb. In der derzeit laufenden Förderperiode 2014-2020 sind allein in der Großregion aktuell 36 Projekte am Start, davon 28 mit rheinland-pfälzischer Beteiligung. Weitere sind in Planung.


27. Januar 2017     l      Wasserversorgung

Umweltministerin Ulrike Höfken bewilligt rund 6,3 Millionen Euro für öffentliche Wasserversorgung in der Nationalparkregion

Für die derzeit im Bau befindliche Verbindungsleitung von der Primstalsperre zur Steinbachtalsperre in der Nationalparkregion hat das rheinland-pfälzische Umweltministerium 2016 rund 4,2 Millionen Euro an Fördermitteln bereitgestellt.

Die Gelder gehen an den Wasserversorgungszweckverband Birkenfeld und die beteiligten Verbandsgemeinden Birkenfeld, Baumholder und Herrstein sowie die Stadt Idar-Oberstein. Deren Investitionskosten belaufen sich auf insgesamt rund 5,28 Millionen Euro.

Notwendig ist der Bau der Verbindungsleitung, weil die Steinbachtalsperre als zentrale Einrichtung nach mehr als 40 Betriebsjahren einer Sanierung bedarf, die im laufenden Betrieb nicht möglich ist. Bedingt durch den Ausfall des Speichers in der Zeit der Sanierung würde dem Versorgungsgebiet eine Wassermenge von jährlich rund 2,5 Millionen Kubikmetern fehlen. Ausgeglichen wird dies über die neu entstehende Verbindungsleitung aus dem Wasserreservoir der Primstalsperre.

Darüber hinaus wurde für diese Nationalparkregion zur Sicherstellung der öffentlichen Wasserversorgung im Reidenbachtal den oben genannten Maßnahmeträgern  2,16 Millionen Euro für den Bau einer Verbindungsleitung vom Hochbehälter Mittelbollenbach bis Dickesbacher Weg bewilligt.

„Mit den bereit gestellten Fördergeldern trägt das Land wesentlich zur Stärkung und weiteren Entwicklung der Nationalparkregion bei“, so Umweltministerin Ulrike Höfken. Auch hob sie hervor, dass die Sicherung der öffentlichen Wasserversorgung in ausreichender Menge und Qualität  im ländlich geprägten Landkreis Birkenfeld zu vertretbaren Gebühren für die Bürgerinnen und Bürger vor allem durch die Einnahmen aus dem Wassercent ermöglicht wird.


24. Januar 2017     l      Aktion Blau Plus 

Rehbachverlegung in Haßloch ist förderfähig

Nachdem die vom Landkreis Bad Dürkheim beantragte „Rehbachverlegung in Haßloch“ 2016 von der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd planfestgestellt wurde und damit genehmigt ist, muss das Umweltministerium noch über die beantragte Förderung des 4,1 Millionen Euro teuren Projektes mit Landesmitteln entscheiden. Dazu hatte Herr Staatssekretär Dr. Thomas Griese im Frühjahr 2016 das Landesamt für Umwelt beauftragt, die Förderfähigkeit umfassend zu prüfen. Das Ergebnis der Prüfung liegt nun vor. Im Ergebnis ist die Rehbachverlegung als Maßnahme der „Aktion Blau Plus“ grundsätzlich förderfähig. Der Prüfbericht des Landesamts für Umwelt kann hier herunter geladen werden.


21. Dezember 2016     l      Gewässerschutz

Neue Broschüre: "Gutes Wasser für Rheinland-Pfalz"

"Gutes Wasser für Rheinland-Pfalz" lautet der Titel der neuen Broschüre, die darüber informiert, was das Land unternimmt, um Gefahren von unserem Grundwasser und Trinkwasser abzuwenden. Die Broschüre können Sie hier als PDF-Dokument herunterladen.

27. Okober 2016     l      Gewässerschutz

Höfken/Becht: Neue Kooperationsvereinbarung verbessert den Gewässerschutz in der Vorderpfalz

Umweltministerin Ulrike Höfken unterzeichnete heute eine Kooperationsvereinbarung zur gewässerschonenden Bewirtschaftung im Erweiterungsgebiet des Wasser- und Bodenverbandes Beregnung Vorderpfalz. „Die Umstellung bei der Beregnung von landwirtschaftlichen Flächen auf Oberflächenwasser schont das Grundwasser und leistet einen Beitrag zum Gewässerschutz“, sagte Höfken.

Die Vereinbarung mit dem Verband betrifft die Ausdehnung der landwirtschaftlichen Beregnungsfläche um die Region Beindersheim, Bobenheim-Roxheim, sowie Groß- und Kleinniedesheim. Künftig wird dieses Gebiet mit einer Fläche von insgesamt 750 Hektar mit Oberflächenwasser beregnet.

„Das Umweltministerium und Landwirtschaftsministerium unterstützen den Wasser- und Bodenverband Beregnung mit insgesamt 5,8 Millionen Euro bei den Erweiterungsmaßnahmen. Damit leistet das Land einen zentralen Beitrag für ökologische Verbesserungen in der Region“, sagte Höfken. Die Vereinbarung sieht zum Beispiel das Anlegen von Blühflächen, die umweltfreundliche Entsorgung von Ernterückständen und die Erweiterung der ökologischen Anbauflächen vor. Im Erweiterungsgebiet befinden sich bereits 150 Hektar ökologische Anbaufläche. Es ist somit die größte Bioanbaufläche für Gemüse- und Sonderkulturen in Rheinland-Pfalz. „Gerade der ökologische Anbau bietet große Vorteile für den Gewässerschutz, da er Grund- und Oberflächenwasser in der Regel mit weniger Nitrat und Pflanzenschutzmitteln belastet“, so die Umweltministerin.

Auch Landwirtschaftsstaatssekretär Andy Becht begrüßt das Projekt. „Das vom Wasser- und Bodenverband zur Beregnung der Vorderpfalz so lange geplante Beregnungsprojekt findet mit der Unterzeichnung des Kooperationsvertrages und der Überreichung der Förderbescheide nun seinen erfolgreichen Abschluss. Jetzt kann der eigentliche Ausbau beginnen. Damit wird landwirtschaftlichen Unternehmen in diesem Gebiet die Chance gegeben, wirtschaftlich erfolgreich Gemüseanbau zu betreiben“, sagte Staatssekretär Andy Becht.

„Die Kooperationsvereinbarung ist ein wichtiger Baustein unseres Programms ‚Gewässerschonende Landwirtschaft‘, welches das Umweltministerium im letzten Jahr ins Leben gerufen hat. Mehr als 20 Kooperationen mit Wasserversorgern, finanziert aus dem Wassercent, sind bereits umgesetzt oder in Planung“, so Höfken.
 


26. Okober 2016     l      Wasserversorgung

Höfken: „WasserWissensWerk“ wird neue Attraktion in der Nationalparkregion

„Das „WasserWissensWerk“ wird die neue Attraktion für Besucher, Wanderer oder Anwohner des Nationalparks Hunsrück-Hochwald“, erläuterte heute Umweltministerin Ulrike Höfken anlässlich der Vorstellung des Konzeptes an der Steinbachtalsperre bei Kempfeld. „Wasser ist ein wesentliches Element des Nationalparks wie die hohen Niederschläge im Hochwald, die landschaftsprägenden Hangmoore oder Quellgebiete für Mineralwasser belegen.

Und deshalb werden wir hier mit dem bundesweit beispielgebenden Wasser-Infozentrum das Element Wasser für Touristen und Schüler erlebbar machen, so Höfken.

Umweltministerin Höfken übergab zudem dem Wasserzweckverband im Landkreis Birkenfeld zwei Förderbescheide. Gefördert im Rahmen der Aktion Blau Plus wird das „WasserWissensWerk“ mit 500.000 Euro und die Fernwasserleitung zur Anbindung der Primstalsperre an die zu sanierende Steinbachtalsperre mit rund einer Million Euro. Das Land unterstützt die Sicherstellung der Trinkwasserversorgung im Wasserzweckverband Birkenfeld in den nächsten Jahren mit insgesamt 34 Millionen Euro.

Die geförderten Maßnahmen sind Bestandteil des Landeskonzeptes zur nachhaltigen Entwicklung der Nationalparkregion. „Das „WasserWissensWerk“ ist ein weiteres touristisches Angebot neben Rangertouren oder Nationalparktoren, um Gäste des Nationalparks auch länger in der Region halten und somit Wertschöpfung für Bewohner und Kommunen erzielen zu können“, so Höfken: „Damit wird auch die Nationalparkregion als Lehr– und Bildungsstandort gestärkt. Hier werden Naturwissenschaften wie Mathematik, Geologie, Physik und Chemie für alle Altersgruppen erlebbar gemacht. In enger Kooperation mit der Uni Koblenz-Landau und der Uni Trier wird die universitäre Zusammenarbeit gestärkt“, ergänzte die Umweltministerin. Zwischen den Jahren 2013 bis 2015 habe allein das Umweltministerium 23 Millionen Euro an Fördermitteln bereitgestellt. Bis 2020 seien aus Mitteln des Umweltministeriums und EU-Programmen weitere 42 Millionen Euro vorgesehen.

Das „WasserWissensWerk“, direkt an der Steinbachtalsperre gelegen, ist ein Kooperationsprojekt des Wasserzweckverbandes Birkenfeld mit dem Umweltministerium. Neben der Wassergewinnung, Wasseraufbereitung und Wasserlieferung von Trinkwasser wird das Infozentrum auch die Bedeutung von Wasser, dessen Schutz und seine Gefährdung durch eine moderne Ausstellung vermitteln. Das Konzept hat die Universität Koblenz-Landau im Auftrag des Umweltministeriums erarbeitetet. Es bein-haltet die Gestaltung eines Infozentrums in den Räumlichkeiten des Wasserzweckverbandes des Landkreises Birkenfeld, den Anbau eines Blauen Klassenzimmers als Wasser-Labor und eines Themenpfades entlang der sanierten Steinbachtalsperre. Der Baubeginn ist für Anfang 2017 geplant.

„Die Bedeutung des Trinkwasser als unser Lebensmittel Nummer 1, seine Gefährdung und den Schutz der wertvollen Ressource, können wir optimal im Kontext unseres Nationalparks darstellen“, resümierte Höfken.
 


07. Okober 2016     l      Aktion Blau Plus

880.000 Euro für Gewässerrenaturierungen in der Verbandsgemeinde Konz – Umweltstaatssekretär Griese überreicht Förderbescheide

Mit rund 880.000 Euro unterstützt das rheinland-pfälzische Umweltministerium in diesem Jahr gleich drei Projekte zur Gewässerrenaturierung in der Verbandsgemeinde Konz. Heute hat Umweltstaatssekretär Thomas Griese im Konzer Rathaus die Förderbescheide für die Maßnahmen am Pellinger Bach, am Fuchsgraben und am Konzer Bach überreicht.

„Es kommt nicht jeden Tag vor, dass wir einer Verbandsgemeinde eine solche Summe für Maßnahmen der Aktion Blau Plus übergeben. Dass wir dies hier und heute tun, macht deutlich, wie wichtig diese umfangreichen Programme für die ökologische Verbesserung der drei Gewässer und gleichzeitig für den Hochwasserschutz sind“, betonte Griese.
 
Mit 603.000 Euro fließt der überwiegende Teil der Fördergelder in die Renaturierung des Konzer Baches. An diesem sollen bis 2018 in drei Bauabschnitten die Wasserqualität und die Gewässerstruktur verbessert und seine Durchgängigkeit erhöht werden.
Weitere rund 227.000 Euro sind für Maßnahmen am Oberlauf des Pellinger Bachs vorgesehen. Hier soll auf einer Länge von rund 1000 Metern ein naturnahes Gewässerprofil hergestellt werden, um die vorhandenen erheblichen Erosionsschäden zu entschärfen. Weiterhin ist der Rückbau einer Verrohrung vorgesehen, um die Durchgängigkeit zu verbessern. Zu dieser Maßnahme gehört auch die Errichtung eines Rückhaltebeckens. Hierfür wurden der Verbandsgemeinde schon im Juni rund  55.000 Euro gewährt.

Mit den übrigen fast 49.000 Euro unterstützt das Land die naturnahe Gewässerunterhaltung am Fuchsgraben in Konz-Könen. Hier ist aufgrund von Straßenbaumaßnahmen an der B 51 auf einem Teilstück die Verlegung des Gewässers erforderlich. Dabei wird unter anderem die Verrohrung unterhalb eines Wirtschaftsweges zurückgebaut und durch einen belichteten Haubenkanal ersetzt. Auch ist eine Bepflanzung mit gewässertypischen Gehölzen vorgesehen. All dies führt zu einer erhebliche Verbesserungen der Gewässerstruktur.
 
Im Rahmen der Veranstaltung verwies  Griese auch auf den 2013 eingeführten Wassercent, mit dem die Landesregierung die Finanzierung wasserwirtschaftlicher  Maßnahmen auf eine bessere Grundlage gestellt habe. „Ohne diese zusätzlichen Einnahmen wären die heute angesprochenen Maßnahmen, aber auch die vielen an anderer Stelle erforderlichen Projekte kaum zu finanzieren“, so der Staatssekretär.
 

05. Okober 2016     l      Aktion Blau Plus

Höfken: Im Biosphärenreservat Pfälzerwald eröffnet Forschungsstation Eußerthal als Zentrum für Wissenschaft, Forschung und Umweltbildung

„Mitten im Pfälzerwald eröffnet die Forschungsstation Ökosystemforschung Eußerthal als Zentrum für Wissenschaft, Forschung und Umweltbildung der Universität Koblenz-Landau“, erklärte Umweltministerin Ulrike Höfken heute zur Eröffnungsfeier. „Früher wurden im Eußerthal Fische zum Verzehr gezüchtet".

Nun werden Forscher dort bedrohte Fischarten wie den Schlammpeitzger vermehren und Schüler das Leben im Wasser entdecken“, so Höfken: „Hier wird Gewässer- und Artenschutz mit Wissenschaft und Umweltbildung kombiniert und zum Modell für andere Regionen“, sagte Höfken und dankte der Universität und dem Landesfischereiverband Pfalz, der Verbandsgemeinde Annweiler, der Ortsgemeinde Eußerthal sowie den Wasser- und Fischereibehörden für ihr Engagement.
 
In zwei Feldlaboren können nun interdisziplinäre Forschungsarbeiten zum Themenkomplex Fließ- und Stillgewässer und deren ökologische und gesellschaftliche Bedeutung stattfinden. Für tierökologische Forschungsarbeiten stehen Versuchsräume, Aquarienanlagen und Klimakammern zur Verfügung.
Das sich im Aufbau befindliche NaturLab Eußerthal ergänzt die Forschungsstation und ermöglicht als außerschulischer Umweltbildungsort ein situationsbezogenes, entdeckendes und fächerübergreifendes Lernen für Schüler und Studenten. „Im Ökosystem Wasser mit dessen Bewohnern, wie Fischen, Krebsen oder Amphibien, lässt sich die Ökologie dieses Lebensraums hervorragend erforschen. So wird die besondere Bedeutung für uns Menschen veranschaulicht“, so Höfken.
 
Das Land fördere die gesamten Aktivitäten auf der Anlage Eußerthal mit insgesamt einer Million Euro. Diese einzigartige Kooperation von Umweltbehörden, Universität, Kommunen und Landesfischereiverband Pfalz trage außerdem zur Regionalentwicklung im Biosphärenreservat bei und werde Signalwirkung fürs ganze Land entfalten.
Parallel zur Einweihung der Forschungsstation setzte die Ministerin den Spatenstich zur Renaturierung der ehemaligen Fischzuchtanlage. Der aufwändige Rückbau der 17 maroden Becken wird zunächst mit rund 120.000 Euro der Aktion Blau Plus gefördert. Die Renaturierung bewirkt eine ökologische Aufwertung des Sulzbaches, positive Effekte für den Hochwasserrückhalt und Naturschutz. Die Baumaßnahme läuft bis zum Jahr 2018.
 
„Gewässerschutz steht auf der Agenda der Landesregierung ganz oben“, betonte Ministerin Höfken. Das Förderprogramm der Wasserwirtschaft umfasse allein in diesem Jahr 520 Maßnahmen der Kommunen, die das Land mit 110 Millionen Euro bezuschusse. Insbesondere wies Höfken auf die Erfolge der Aktion Blau Plus hin: So seien in den vergangenen zwei Jahrzehnten im Rahmen dieses Programms zur Renaturierung von Gewässern rund 1400 Projekte realisiert worden. Höfken: „Mehr Raum für Bäche und Flüsse heißt auch mehr Lebensraum für Tiere und Pflanzen sowie mehr Lebensqualität für die Menschen, die an den Gewässern leben.“
Mehr Information zur Forschungsstation Eußerthal im Internet unter http://eeres.uni-koblenz-landau.de
 

19. September 2016     l      Gewässerschutz

Höfken: Lieser wird Schmuckstück für die Innenstadt von Wittlich

Umweltministerin Ulrike Höfken hat am Montag den ersten Spatenstich für die Renaturierung der Lieser im Zentrum von Wittlich gesetzt. Die Bachläufe von Lieser und Rommelsbach werden auf einer Länge von mehreren hundert Metern naturnah umgestaltet. „Damit geben wir dem einst verrohrten Rommelsbach und der mit einer Mauer gefassten Lieser wieder mehr Raum.

Ein Stück Natur wird in die Stadt zurückgeholt. Die Lieser wird wieder zugänglich für die Menschen und ein Schmuckstück für die Innenstadt von Wittlich“, so Höfken. Zudem schaffe die Renaturierung Lebensraum für Wassertiere, Insekten und Pflanzen. Durch das breitere Bachbett werde der Hochwasserschutz für die Innenstadt maßgeblich verbessert. Das Land fördert die Kosten des laufenden Projekts in Höhe von 1,7 Millionen Euro im Rahmen der Aktion Blau Plus zu 90 Prozent. Gute Witterung vorausgesetzt, sollen die Bauarbeiten in zwei Jahren abgeschlossen werden. Die Ministerin bedankte sich bei allen Akteuren für ihr Engagement in der Planungsphase. „Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern wurden Sitzplätze, Kinderspielgelegenheiten, Beleuchtung und ein Uferweg geplant“, sagte Höfken.

Der vorhandene Spielplatz weicht einem naturnahgestaltetem Wasserspielplatz. Der Abflussquerschnitt der Lieser vor und hinter der Altstadtbrücke erweitert sich auf über 20 Meter. Die bestehende Mauer entlang des Flusses soll durch eine Promenade mit Treppen und barrierefreien Rampen ersetzt und in Optik des Platzes an der Lieser eingepasst werden.

„Gewässerschutz steht auf der Agenda der Landesregierung ganz oben“, betonte Höfken. Die Kommunen hätten mit der Daseinsvorsorge in der Wasserversorgung, der Gewässerunterhaltung sowie dem Hochwasserschutz enorme Aufgaben zu tragen. Gerade die Kommunen in ländlichen Räumen könnten dies ohne die finanzielle Unterstützung des Landes nicht bewältigen. Das Umweltministerium unterstütze daher die Kommunen in diesem Jahr bei rund 600 wasserwirtschaftlichen Projekten in der Abwasserbeseitigung, der Wasserversorgung und bei Renaturierungen unserer Bäche und Flüsse oder Hochwasservorsorge im Rahmen der Aktion Blau Plus. Mit 115 Millionen werden die Projekte des vorgesehenen Förderprogramms gefördert.